Energieschub für die Energiewende

„Bei Bund und Ländern müssen Reden und Handeln endlich zusammenpassen“, mahnt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke nach dem Energiegipfel im Kanzleramt. Er wünscht sich einen „Energieschub für die Energiewende“. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (24. Mai 2012) betont Schwannecke: „Die Wirtschaft in Deutschland muss auf Versorgungssicherheit und tragbare Energiekosten vertrauen können.“

„Vom Energiegipfel im Kanzleramt muss nun ein Energieschub für die Energiewende ausgehen. Die Botschaft muss sein: „Die Energiewende wird ab sofort ein wirkliches Gemeinschaftswerk!“ Bund und Länder haben vor mehr als einem Jahr „Ja“ zur Energiewende gesagt – Reden und Handeln müssen endlich zusammenpassen.

Bund und Länder müssen gemeinsam den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien auf eine auch wirtschaftlich tragbare Grundlage stellen, dazu kommen müssen Modernisierung und Ausbau der Netzinfrastruktur. Ein „Weiter so!“ ist nicht zu vermitteln. Die Wirtschaft in Deutschland muss auf Versorgungssicherheit und tragbare Energiekosten vertrauen können. Aber auch die Klimaschutzziele müssen erreicht werden.

Tempo in die Energiewende können wir vor allem über die energetische Gebäudesanierung bringen, mit einer steuerlichen Förderung, ergänzend zu den bestehenden Instrumenten. Das Gespräch der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung hat hoffentlich die Grundlage für eine baldige Einigung im Vermittlungsausschuss geschaffen. Hier darf keine Zeit mehr verschenkt werden.

Mit Peter Altmaier wurde ein neuer Umweltminister ernannt, der es als Fraktions-Geschäftsführer verstanden hat, ein belastbares Netzwerk in der Politik, aber auch zur Wirtschaft aufzubauen. Er hat stets signalisiert, dass er die Sorgen der Wirtschaft im Zusammenhang mit der Energiewende versteht und ernst nimmt. Er versteht sich auf eine zielgerichtete Abstimmung mit den Partnern in der Regierungskoalition. Das sind insgesamt gute Voraussetzungen für die dringend benötigten Fortschritte bei der Energiewende.“