Die elektronische Lohnsteuerkarte ELStAM verzögert sich

Das Bundesfinanzministerium hatte sich mit der Einführung der elektronischen Lohnsteuer ELStAM eine deutliche Steigerung von Effizienz, besseren Service für den Bürger und weniger bürokratischen Aufwand mit der Abkehr vom bewährten Papiersystem erhofft. Doch diese Pläne liegen vorerst auf Eis – offenbar bekommt man die Technik nicht in den Griff.

Der Anfang klang verheißungsvoll – eine Vereinfachung für die Steuerabgabe sollte mit der elektronischen Lohnsteuerkarte bewerkstelligt werden. So heißt es in einem nach wie vor online verfügbaren PDF des Bundesfinanzministeriums, durch die Karte werde „die Kommunikation im gesamten Lohnsteuerabzugsverfahren […] erheblich vereinfacht“. Darüber hinaus erspare man dem Bürger „verschiedene Behördengänge“. Was in der Theorie gut klingt, will in der Praxis umgesetzt werden – und das klappt nicht wie geplant.

Technik macht offenbar Probleme

Auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums versteckt sich der Hinweis, dass sich die Einführung der Karte „auf Grund von Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufverfahrens verschieben“ wird. Es werde ein neuer Termin und die entsprechende Vorgehensweise von Bund und Ländern abgestimmt. Das Ministerium verspricht, es würden „keine nachteiligen Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger entstehen.“ Kurz gesagt: Man hat die Technik nicht im Griff.

Diese Auffassung stößt bei Kritikern auf Skepsis. Bereits im Vorfeld kritisierte der Leiter der Steuerabteilung des Bundes der Steuerzahler von NRW, Hans-Ulrich Liebern, im Kölner „Express“ die Probleme bei der Übernahme der Daten von der alten Lohnsteuerkarte ins elektronische System: „Viele Daten sind veraltet oder einfach falsch.“ Laut „Express“ sorgen die durch inkompatible EDV-Systeme hervorgerufenen Probleme bei der korrekten Übernahme der Daten wie Freibeträgen und Steuerklasse für Ärger. Der Bürger müsse sich selbst um die Korrektur kümmern.

Kritiker warnten vor Chaos bei der Einführung

Das „Handelsblatt“ zitiert den Chef der Steuergewerkschaft der Finanzbeamten, Thomas Eigenthaler, der bereits im Sommer von einem „Chaos bei der Lohnsteuer“ gewarnt habe. Die rechtzeitige Einführung und Umstellung auf das neue Verfahren sei „keinesfalls gesichert“. Nach Informationen der Zeitung sind die Probleme dem Ministerium seit Wochen bekannt.

Die Pressesprecherin des Bundesfinanzministerium, Silke Bruns, sagte auf Nachfrage von t-online.de, dass die Probleme sich vor allem auf den Abruf der Daten durch den Arbeitgeber bezögen – für den Bürger werde sich zunächst nichts ändern. Mitte der Woche solle eine eilig einberufene Arbeitsgruppe mögliche Problemlösungen erörtern. Die Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte sei nun für das zweite Quartal 2012 angepeilt, so die Sprecherin.

Quelle: T-Online