Die Gründe zum vorläufigen Aus der Mobilitätspartnerschaft

Berichterstattung in den Medien mit unterschiedlichen Darstellungen

Die Aussetzung der Mobilitätspartnerschaft fand ein enormes Medienecho. Ebenso hatten wir zahlreiche Reaktionen auch aus der Mitgliedschaft – wenige negative und sehr viele positive bis hin zum Vorhalt, diesen Schritt nicht bereits früher vollzogen zu haben. Da in den Presseberichterstattungen manches verkürzt dargestellt wurde oder unsere Beweggründe nicht ausreichend deutlich wurden, möchten wir Ihnen hier nun nochmals direkt unsere Gründe für diesen Schritt aufzeigen.

Wir alle, das Düsseldorfer Handwerk und wir als deren Vertreter, sind uns sehr wohl bewusst, dass es neuer verkehrslenkender Maßnahmen und des Einsatzes emissionsreduzierter Fahrzeuge bedarf, um die Luftsauberkeit in den strengen Grenzwerten in absehbarer Zeit zu erreichen. Das Handwerk insgesamt war und ist immer an vorderster Front unterwegs um umweltfreundlichere Technologie zu entwickeln und diese sowohl bei den Kunden als auch in den eigenen Betrieben einzusetzen. Dass das Handwerk deutlich zum Klimaschutz beiträgt, lassen wir uns von niemandem absprechen.

Natürlich wollen wir alle keine Fahrverbote in der Innenstadt und haben auch entsprechend insistiert, alles zu tun, damit es nicht dazu kommt. Daraus den Umkehrschluss zu ziehen, wir hätten den Umweltspuren zugestimmt, ist nicht richtig. Gleichwohl räumen wir ein, dass es noch Entwicklungspotential gibt, die Emissionsbelastungen noch weiter zu reduzieren. Diesen Weg werden wir gerne gemeinsam mit Ihnen auch fortsetzen.

Es war und ist auch nicht angedacht durch die Ruhendstellung der Mobilitätspartnerschaft diese Aktivitäten einzustellen. Gleichwohl ist aber eine Partnerschaft ein gemeinsames Wirken auf Augenhöhe. Nur in diversen neuen Gremien mit am Tisch zu sitzen und allen verwaltungsseitigen Vorschlägen zuzustimmen ist nicht unser Verständnis von Augenhöhe. Gegenseitig auf Kritik einzugehen, eigene Positionen ebenso kritisch zu beleuchten und die Partner zu einem echten gemeinschaftlichen Entschluss zu bewegen, ist wirklich partnerschaftliches Verhalten.

Schon als der Mobilitätsplan D in den gemeinsamen Gremien beraten wurde, war die Meinung des Handwerks, ja der gesamten Wirtschaftsvertreter, lediglich in der Minderheit. Warnungen und Bedenken wurden leichtfertig übergangen. Letztlich gab sich die Stadtverwaltung nach Zustimmung der politischen Gremien damit eine weitgehende Handlungsvollmacht, auf deren Grundlage sehr viel ohne weitere Einflussnahme umgesetzt werden kann.

So wurden unter anderem die derzeit aktuellen Themen „Umweltspuren“ oder „Parkraumbewirtschaftung“ gar nicht erst mit uns besprochen. Vielmehr haben wir als Partner diese Planungen selber erst aus der Presse entnommen. Das ist kein partnerschaftliches Verhalten. Nur dann zu fragen, wenn es hilfreich erscheint oder den Anschein der partnerschaftlichen Beteiligung erweckt, aber sonst im Alleingang Maßnahmen zu beschließen und umzusetzen, ist eben kein Umgang unter Partnern.

Gerne werden wir Sie über die weitere Entwicklung hierzu auf dem Laufenden halten.