Jährliche Überprüfung der Pflicht zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ist angelaufen: Bundesagentur für Arbeit (BA) versendet Unterlagen zur Überprüfung der Beschäftigungspflicht/Anzeigepflicht auch für beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keine Unterlagen erhalten/Elektronische Anzeige nutzen.
Private und öffentliche Arbeitgeber mit 20 Arbeitsplätzen oder mehr (beschäftigungs- pflichtige Arbeitgeber), sind nach dem Sozialgesetzbuch IX gesetzlich dazu verpflich- tet, auf mindestens fünf Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen.

Arbeitgeber, die dieser Vorgabe nicht nachkommen, müssen eine Ausgleichsabgabe zahlen. Die Höhe dieser Abgabe ist abhängig von der Beschäftigungsquote. Zur Überwachung der Erfüllung der Beschäftigungspflicht im Kalenderjahr 2010 müs- sen die beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber bis spätestens 31. März 2011 der für Ihren Sitz zuständigen Agentur für Arbeit ihre Beschäftigungsdaten anzeigen.

Arbeitgeber, die nach Erkenntnis der BA beschäftigungspflichtig sind, erhalten im Januar 2011, die für die Anzeige erforderlichen Vordrucke sowie das Bearbeitungspro- gramm REHADAT-Elan auf CD-ROM. Das Programm REHADAT-Elan unterstützt bei der Bearbeitung der Vordrucke und ermöglicht die Abgabe der Anzeige in elektroni- scher Form. Es kann auch unter http://www.REHADAT-Elan.de kostenlos herunterge- laden werden. Dort finden die Arbeitgeber auch Informationen zur Installation und zur Anwendung des Programms.

Auch beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keine Unterlagen erhalten, sind anzei- gepflichtig. Sie werden, ebenso wie Arbeitgeber, die einen zusätzlichen Bedarf ha- ben, gebeten, die Anzeigeunterlagen über den Bestellservice der Bundesagentur für Arbeit unter http://www.REHADAT-Elan.de anzufordern.

Zu weiteren Fragen und Informationen rund um das Anzeigeverfahren und die Beschäftigungspflicht schwerbehinderter Arbeitnehmer können sich Arbeitgeber jederzeit an die Agentur für Arbeit Düsseldorf wenden. Ansprechpartner sind Sükran Solmaz (Telefon: 0211-692-2037) oder Hans-Peter Seehaber (Tele- fon: 0211-692-1387).