Handwerk Magazin

Corona – Krise

UVH-Rundschreiben 139/2020 – Corona-Update 111 (Stand 14.10.2020) –  Änderungen der Corona-Schutzverordnung

                                                             

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Rundschreiben 135/2020 vom 30. September 2020 haben wir Sie zuletzt über die aktualisierten Corona-Schutzverordnungen und den Erlass zur Umsetzung regionaler Anpassungen an das Infektionsgeschehen in NRW-Risikogebieten informiert. Aktuell hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die ab 14. Oktober geltende Fassung der Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht.

  • Corona-Schutzverordnung (Anlage 1) – inhaltliche Änderungen v. a. im Hinblick auf Verbot von Freizeit- und Vergnügungsstätten, private Feierlichkeiten, regionale Anpassungen an das Infektionsgeschehen in NRW-Risikogebieten, Ordnungswidrigkeitenkatalog, Geltungsdauer
  • Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ (Anlage 2)
  • Bußgeldkatalog zur Corona-Schutzverordnung (Anlage 3)

Freizeit- und Vergnügungsstätten: Der Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt, vgl. § 10 Abs. 1 S. 2.

Private Feierlichkeiten: Private Feierlichkeiten sind außerhalb von Wohnungen nur aus einem herausragenden Anlass und mit höchstens 50 Teilnehmern zulässig; abweichende Teilnehmergrenzen gelten bei erhöhter 7-Tages-Inzidenz in der Kommune des Veranstaltungsortes (vgl. § 15a Abs. 3).

Aus Gründen des Vertrauensschutzes gilt für Feste, die spätestens am 10. Oktober 2020 bei der zuständigen Behörde schriftlich angezeigt worden waren und im Monat Oktober 2020 stattfinden sollen, die bisherige Rechtslage unter bestimmten Voraussetzungen fort (z. B. Höchstteilnehmerzahl von 150 Personen, vgl. dazu § 13 Abs. 5 S. 3).

Regionale Anpassungen in NRW-Risikogebieten: Die Corona-Schutzverordnung beinhaltet nunmehr weitergehende Regelungen zu regionalen Anpassungen an das Infektionsgeschehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz über einem Wert von 35 bzw. 50 liegt, vgl. § 15a.

Ordnungswidrigkeiten: Die Corona-Schutzverordnung stellt klar, dass ein Zuwiderhandeln entgegen der o. g. Neuregelungen der Corona-Schutzverordnung als Ordnungswidrigkeit geahndet wird, vgl. § 18 Abs. 2 Nrn. 17, 32, 32a und 42.

Geltungsdauer: Die Geltungsdauer der Corona-Schutzverordnung ist nach wie vor bis zum 31. Oktober vorgesehen. Abweichend treten folgende Regelungen mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

  • Verbot von Musikfesten, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen, vgl. § 8 Abs. 6
  • Verbot von Sportfesten und ähnliche Sportveranstaltungen, vgl. § 9 Abs. 4
  • Durchführung von Messen, Kongressen, Ausstellungen, Jahrmärkten, Spezialmärkten und ähnliche Veranstaltungen unter Berücksichtigung besonderer Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte, vgl. § 11 Abs. 2 i. V. m. Kapitel XI der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“
  • Verbot von großen Festveranstaltungen (z. B. Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen)

Erst mit Ablauf des 3. Januar 2021 tritt die Regelung hinsichtlich der Ladenöffnungszeiten an Sonntagen (vgl. § 11 Abs. 3) außer Kraft.

Verordnung zur Änderung der Coronaschutzverordnung vom 30. September 2020

Vom 13. Oktober 2020

Auf Grund der §§ 32, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 73 Absatz 1a Nummer 6 und 24 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst und § 73 Absatz 1a Nummer 6 und 24 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 26 des Geset-zes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1010) geändert worden sind, sowie des § 10 des Infektions-schutz- und Befugnisgesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. S. 218b) verordnet das Minis-terium für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Weiterlesen…

UVH-Rundschreiben 135/2020 – Corona-Update 108 (Stand 30.9.2020) –  Aktuelle Änderungen und Verlängerung der Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2

                                                             

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit UVH-Rundschreiben 133/2020 vom 16. September 2020 hatten wir Sie zuletzt über die Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 informiert. Aktuell hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die ab 1. Oktober geltenden Fassungen der Verordnungen veröffentlicht:

  • Corona-Schutzverordnung (Anlagen 1, Anlage 2 und Anlage 3) – inhaltliche Änderungen v.a. im Hinblick auf Weihnachtsmärkte, private Feierlichkeiten, Bußgelder (s.u. I)
  • Corona-Einreiseverordnung (Anlage 4) – keine inhaltlichen Änderungen; Hinweis zur Quaranänteregelung s.u. II
  • Corona-Betreuungsverordnung (Anlage 5) – kleine inhaltliche Änderungen zur klaren Abgrenzung bei der Maskenpflicht zwischen Grundschülern und Schülern ab Klasse 5 (§ 1 Abs. 3 Nr. 1) sowie Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen (§ 4 Abs. 3)

Die Verordnungen treten zum 1. Oktober in Kraft. Die Geltungsdauer aller drei Verordnungen wird einheitlich bis zum 31. Oktober 2020 verlängert.

I.: Änderungen in der Corona-Schutzverordnung:

Weihnachtsmärkte: Weihnachtsmärkte sind unter bestimmten Vorgaben möglich. Sie wurden in § 11 Abs. 2 Satz 2 ergänzt. In der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ (Anlage 2) wurde ein Kapitel XVI. „Weihnachtsmärkte“ aufgenommen.

Sonntagsöffnungen Einzelhandel: Ein neuer Abs. 3 in § 11 sieht vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang an den Wochenenden vor und nach Weihnachten Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 6., 13. und 20. Dezember 2020 sowie am 3. Januar 2021 ihre Geschäfte auch sonntags im Zeitraum zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr öffnen dürfen.

Private Feierlichkeiten: Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen – wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden – mindestens drei Werktage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden (§ 13 Abs. 5 Satz 3). Weitere Vorgaben sind vorgesehen (§ 13 Abs. 5 Sätze 4 bis 6). Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind (§ 13 Abs. 5 Satz 2).

Zudem werden in der Verordnung die Vereinbarungen des Bund-Länder-Beschlusses vom 29. September 2020 bei den Teilnehmerobergrenzen umgesetzt (§ 15a Abs. 2 und 3). Das heißt: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern im öffentlichen Raum nur noch bis 50 Teilnehmern gestattet. Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen können im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.

Bußgelder (s. Anlage 3 „Ordnungswidrigkeiten“): Bund und Länder haben beschlossen, die Angabe unrichtiger Kontaktdaten auf Listen, die der Rückverfolgung dienen – also etwa in Restaurants – mit einem Bußgeld zu bestrafen. In NRW wird dazu für Gäste, die solche Falschangaben machen, ein Regelbußgeld von 250 Euro festgelegt (Bußgeld zu § 2a Abs. 1). Für den Fall, dass eine Feier außerhalb des privaten Bereichs, bei der mindestens 50 Personen erwartet werden, nicht angemeldet wurde, wird ein Regelbußgeld in Höhe von 500 Euro festgelegt (Bußgeld zu § 13 Abs. 5 Satz 3 bis 6).

Multi-Barrieren-System/Belüftung: Wo in dieser Verordnung ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorausgesetzt wird, ist künftig auf ein „Multi-Barrieren-System zur Verhinderung von Infektionen“ zu achten (§ 2b Abs. 1 Satz 1). In Satz 2 werden nun auch „Maßnahmen zur ausreichenden Belüftung geschlossener Räume“ als Teil des Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes genannt.

Innovationsklausel: Mit einer Innovationsklausel (§ 2c) werden neuartige Lüftungssysteme bei den Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten stärker berücksichtigt. Wenn technische Innovationen nachweislich und entsprechend zertifiziert bestimmte andere Schutzmaßnahmen entbehrlich machen, können durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Ausnahmen von der Corona-Schutzverordnung zugelassen werden.

Kleinere Änderungen hat es auch bzgl. außerschulischer Bildungsangebote (§ 7 neuer Abs. 1a) sowie Sport (§ 9 Abs. 2) gegeben.

Weitere Änderungen in der Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ (Anlage 2): Änderungen im Kapitel I. „Gastronomie“ sehen vor, dass sich die Sitzplatzpflicht auf den Innenbereich bezieht, unter bestimmten Umständen kann im Außenbereich zulässig sein, einen Stehplatz an einem Stehtisch zuzuweisen (I. Nr. 2). Vorgaben zu den Stehtischen in der Außengastronomie macht die neue Nr. 5a in Kapitel 1. Kleine Änderungen hat es zudem in den Kapiteln III. „Friseurhandwerk in Friseursalons“ (Nr. 10), XII. „Hygienestandards für Musik und Gesang im Orchester- und Theaterbetrieb“ (Nr. 4 +5) sowie XV. „Bundesweitere Teamsportveranstaltungen“ (Nr. 1) gegeben.

II. Hinweis zur Corona-Einreiseverordnung / Quarantäneregelungen:

Im Rahmen der Bund-Länder-Konferenz am 27. August 2020 war eine neue Regelung zur Selbstisolation (Quarantäne) für Reisende aus Risikogebieten „möglichst ab 1. Oktober 2020“ angekündigt worden, die eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation frühestens durch einen Test ab dem 5. Tag der Rückkehr möglich machen sollte. Dies ist bisher NICHT umgesetzt worden, daher ist auch KEINE entsprechende Änderung in der NRW-Einreiseverordnung erfolgt.

In der gestrigen Bund-Länder-Konferenz wurde dazu folgendes erklärt: Es „soll die im Beschluss vom 27. August 2020 verabschiedete Neuregelung der Einreisequarantäne schnellstmöglich erfolgen, sobald eine effektive Umsetzung der Quarantänepflicht insbesondere mittels einer effektiven Übermittlung der Einreiseanmeldung an die örtlichen Gesundheitsämter gewährleistet ist.“ Wann genau die Länder die Neuregelung umsetzen, ist nicht klar. Eine Änderung für NRW noch vor oder während der Herbstferien ist nicht zu erwarten.

„Gesundheitscoach im Handwerk“

Gemeinsam mit dem Unternehmerverband Handwerk NRW hat die IKK classic das Projekt „Gesundheitscoach im Handwerk“ auf den Weg gebracht – am 06.10.2020 startet das Projekt in Mönchengladbach und am 28.10.2020 in Köln – Betriebe können sich noch anmelden.

Demografischer Wandel, Fachkräftemangel und Wettbewerbsdruck – Handwerksbetriebe stehen mehr denn je vor der Herausforderung, ihr Unternehmen fit für die Zukunft zu machen. Und hierbei spielt die Gesundheit der Mitarbeiter eine entscheidende Rolle. Denn: Gerade in Handwerksbetrieben sind Mitarbeiter im Alltag höheren körperlichen Belastungen ausgesetzt als in vielen anderen Berufen – schon heute fehlt jeder Beschäftigte im Handwerk krankheitsbedingt durchschnittlich rund 19 Tage im Betrieb. Hinzu kommt:  In den nächsten Jahren nimmt die Zahl der Fachkräfte um 30 Prozent ab. Darum müssten sich die Unternehmen jetzt schon die Frage stellen, wie sie ihre Mitarbeiter so lange wie möglich gesund und leistungsfähig im Unternehmen halten können, um ihren Fachkräftebedarf zu decken.

„Wegen dieser Entwicklung bekommt das Thema Gesundheitsförderung in den Betrieben eine immer größere Bedeutung und wir wollen dem Handwerk hier eine schnelle und leicht umsetzbare Hilfe anbieten. Deshalb haben wir gemeinsam mit dem Unternehmerverband Handwerk NRW den „Gesundheitscoach im Handwerk“ aus der Taufe gehoben“, so IKK-Regionalgeschäftsführer Thomas Sievers. Im Rahmen des Projekts wird ein Mitarbeiter des Betriebs zum Gesundheitscoach ausgebildet und richtet dann sein Augenmerk auf die gesundheitsorientierte Gestaltung des Betriebs – von der Vermittlung von Gesundheitsthemen, der Sensibilisierung der Mitarbeiter und des Arbeitgebers für eine gesunde Lebensführung bis hin zur Ausgestaltung von gesundheitsgerechten Arbeitsplätzen. Die Vorteile für den Arbeitgeber liegen dabei auf der Hand: Langfristig wird der Krankenstand gesenkt, Berufskrankheiten können verhindert werden, die Motivation und Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter steigen und nicht zuletzt verbessert sich das Image des Unternehmens als innovativer Arbeitgeber.

Der Aufwand für den Arbeitgeber ist dabei relativ gering. Der als Gesundheitscoach ausgewählte Mitarbeiter erhält durch die IKK classic eine kostenlose zweitägige Schulung, für die er freigestellt werden muss, und drei Mal jährlich findet ein Austausch zwischen dem Betriebsinhaber, dem Gesundheitscoach und dem Gesundheitsmanager der IKK classic statt.

Weitere Informationen zum Projekt können bei der IKK classic unter 02204 912-475020 eingeholt werden.

UVH-Rundschreiben 97/2020 – Ehrenpräsident Hansheinz Hauser verstorben

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben die traurige Pflicht, Sie über den Tod des Ehrenpräsidenten von HANDWERK.NRW und Ehrenpräsidenten der Handwerkskammer Düsseldorf, Hansheinz Hauser, zu informieren, der gestern in Krefeld verstorben ist.

Mit großer Dankbarkeit blicken wir auf die vielen Jahre der gemeinsamen Zusammenarbeit zurück, in denen Hansheinz Hauser in besonderem Maße auch den Interessen der freiwilligen Organisationen im Handwerk verbunden war.

Wir verneigen uns vor seinem Lebenswerk.

Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau und seinen Angehörigen.

Als Anlage übersenden wir Ihnen einen Nachruf der Handwerkskammer Düsseldorf und zugehöriges Bildmaterial.

24_Hansheinz+Hauser+verstorben_PM_12.5.20

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

veröffentlicht einheitliche Covid-19 Arbeitsschutzstandards

Um ein Wiederhochfahren der Wirtschaft in Deutschland zu ermöglichen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 16.04.2020 allgemeine SARS-CoV- 2-Arbeitsschutzstandards bekannt gegeben (siehe auch Anlage)

Zu den wesentlichen Punkten gehören:

  • Arbeitsschutz muss um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden,
  • Abläufe müssen so organisiert werden, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben,
  • Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern gilt auch bei der Arbeit,
  • Für zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sorgen,
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen vorhalten.

Grundsätzlich begrüßen wir die Initiative des BMAS allgemeine, branchenübergreifende Covid-19 Arbeitsschutzstandards zu beschreiben. Bei der Erarbeitung der Arbeitsschutzstandards hatte der ZDH darauf hinweisen, dass neben dem Schutz der Beschäftigten auch die betriebliche Umsetzbarkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen – vor allem auch für die kleinen und mittelständischen Betriebe – Berücksichtigung finden muss. Weiterhin haben wir deutlich gemacht, dass aktuell eine branchenweite Versorgung mit Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken, Mund-Nase-Masken und Schutzhandschuhen nicht sichergestellt ist.

Richtigerweise wird jetzt das Verwenden von Mund-Nasen-Bedeckungen in den meisten Fällen als ausreichender Schutz vorgesehen. Bei den Themen Zutritt zum Betriebsgelände und Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle bleibt unternehmerischer Spielraum, als dass die dort beschriebenen Maßnahmen „möglichst“ bzw. „wo möglich“ erfolgen sollen – natürlich immer unter Wahrung der gesundheitspolitischen Vorgaben. Die branchenspezifische Konkretisierung wird richtigerweise den zuständigen Berufsgenossenschaften überlassen. Die Zentralfachverbände wurden hierüber bereits letzte Woche von uns in Kenntnis gesetzt und stehen in der Regel zwecks Erarbeitung branchenspezifische Umsetzungsempfehlungen mit ihrer Berufsgenossenschaft in Kontakt.

Das BMAS weist darauf hin, dass die Arbeitsschutzstandards entsprechend der aktuellen Lage angepasst werden können. Mögliche Anpassungen sollen in einem neu installierten Beraterkreis „Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz zur Prävention von Covid-19“ erörtert werden.

Über mögliche weitere Anpassungen bzw. eine Fortschreibung der Arbeitsschutzstandards werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

Unsere Leistungen

Rechtsberatung

Insbesondere in rechtlichen Fragen sind Sie mehr und mehr auf qualifizierte Beratung und Information durch kompetente Fachberater angewiesen

Inkasso

Zeit ist Geld. Damit Sie Ihre Zeit in sinnvolle betriebliche Entscheidungen und Angelegenheiten investieren können, bieten wir Ihnen über unsere Rechtsabteilung das Forderungsinkasso

Formularservice

Zur weiteren rechtlichen Absicherung in vertraglichen Dingen bieten wir unseren Innungsmitgliedern von Juristen auf das Handwerk ausgerichtete Musterverträge und -formulare an

Interessenvertretung

Wir machen uns stark für unsere Mitglieder. Unser politisches Engagement für Ihren Betrieb. Damit Sie wirtschaftlich immer stärker werden.

Versorgungswerk

Das Versorgungswerk als Sozialeinrichtung des Handwerks in Düsseldorf gibt Ihnen kostenlos Antworten und Entscheidungshilfen zu Ihren Fragen

Vergünstigungen

Nehmen Sie teil an den Sondervergünstigungen des Stromrahmenvertrages der Kreishandwerkerschaft mit der Stadtwerke Düsseldorf AG. Dieses Angebot gilt für alle uns angeschlossenen Innungsbetriebe mit dem Sitz in NRW.

Unsere Partner

Kreishandwerkerschaft Düsseldorf